Die Wurzel des israelisch-arabischen Konflikts
von Ludwig Schneider, Herausgeber von Israel heute, Ausgabe Augsit 2009
Ich möchte zuerst klarstellen, dass ich kein Araberfeind bin. Doch da ich seit über 30 Jahren in Jerusalem, dem Herd des israelisch-arabischen Konflikts lebe, weiß ich zwischen Moslems und Islamisten zu unterscheiden.Als Israels Premierminister Netanyahu bei der Amtseinsetzung sein Regierungsprogramm vorstellte und sagte, dass er Frieden mit den Palästinesern anstrebe, riefen linke und arabische Abgeordnete, wie er das schaffen will, wenn er in seinem Regierungsprogramm nicht einmal die Zweistaatenlösung, ein Palästinenserstaat an der Seite Israels, erwähnt und er auch nicht bereit ist - wie sein Vorgänger Olmert und die Oppositionsführerin Zippi Livni - um des Friedens willen die Stadt Jerusalem zu teilen.
Netanyahus Mitte-bis-Rechts-Regierung ist seit der Staatsgründung Israels 32. Regierung. Dreiviertel von diesen 32 Regierungen waren linksorientierte Regierungen, die um des Friedens willen viele Kompromisse eingegangen waren, wie z.B. Anerkennung der palästinensischen Selbstverwaltung und Israels Abzug aus dem Gazastreifen. Doch dem Frieden näher gekommen ist Israel dadurch nicht, es verhärten sich sogar die Fronten. So wurde aus dem um des Friedens willen abgegebenen Gazastreifen palästinensisches Kriegsgebiet, aus dem Israel mit Raketen beschossen wird. weiter
Kritik gegen unfaire Behandlung Israels
Freitag, 14. August 2009 von ih Redaktion
Susan Rice, die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, hat die unfaire Behandlung verurteilt, die Israel von Seiten der Weltorganisation erfährt. Sie äußerte ihre Kritik diese Woche an der New York University, in der sie während einer Rede den neuen Kurs der US-Regierung Obamas gegenüber der UNO umriss. "Wir haben keine Illusionen. Eine gravierende Kluft trennt noch immer die Vision der UN-Gründer von der heutigen Institution. Der Sicherheitsrat ist weniger zerrissen, als er es an den kältesten Tagen des kalten Krieges war, aber er strauchelt weiterhin, sobald Interessen und Werte auseinanderklaffen, wie es bei Fragen wie Darfur, Simbabwe und Burma der Fall ist. In der Vollversammlung lassen die Mitgliedsstaaten noch oftmals das politische Theater von wirklicher Überlegung und Entschlossenheit ablenken. Israel wird noch immer unfair ausgesondert. Man denke an den UN-Menschenrechtsrat. Über drei Wahlgänge hinweg haben sich die Vereinigten Staaten geweigert, einen Sitz anzustreben und den Rat als mangelhaft und antiisraelisch abgelehnt was er offensichtlich ist. Aber was hat dieser Ansatz erreicht? Diktatoren wurden nicht für ihre Bilanz der Unterdrückung zur Rechenschaft gezogen; die Stimmen misshandelter Bürger wurden nicht gehört; besessenes, unproduktives Israel-Bashing tobte sich weiter aus."
Saudi-Arabien gegen US-Politik
Sonntag, 2. August 2009 von ih Redaktion
Anlässlich eines Besuches der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton in Saudi-Arabien lehnte die saudische Regierung die Bitte der USA ab, Israel durch eine Geste entgegenzukommen, damit der Friedensprozess wieder in Gang kommt. Der saudische Außenminister Prinz Faisal verwarf kategorisch die Schritt-für-Schritt-Politik der USA. Damit erhielt nicht nur Obamas Araberfreundlichkeit einen Korb, sondern auch sein Nahost-Beauftragter George Mitchell, der aus Damaskus, Ramallah und Riad für seine Friedensbemühungen eine klare Absage bekam.
Alltagsleben wird immer mehr eingeschränkt
Freitag, 31. Juli 2009 von ih Redaktion
Die Hamas pocht immer mehr auf die islamischen Sittengesetze und macht den Einwohnern des Gazastreifens das Leben schwer. Das dortige Religionsministerium unter dem stellvertretenden Religionsminister Abdullah Abu Jarbo treibt derzeit ein "Tugendkampagne", demnach bei Hochzeiten die Geschlechter getrennt feiern müssen und Popmusik verpönt ist. Außerdem ist auch der Kleidungsstil in der Öffentlichkeit ins Rampenlicht gerückt. Junge Männer am Strand müssen Hemden tragen und Schmuck ablegen da dies unislamisch sei. Auch Rettungsschwimmer müssen vollständig bekleidet sein. Auch leicht bekleidete Schaufensterpuppen verschwinden immer mehr und Rechtsanwältinnen müssen ab September vor Gericht eine Kopfbedeckung tragen. "Wir müssen die Leute dazu anhalten, tugendhaft zu sein und sich von Sünden fernzuhalten. Das islamische Gesetz wird stufenweise eingeführt werden und in der Zukunft istv es unvermeidlich dass es durchgesetzt wird."
Hoher Beamter der Palästinenserbehörde:
Arafat hatte immer den Terrorismus unterstützt
Donnerstag, 30. Juli 2009, übersetzt aus der englischen Ausgabe Israel Today Staff
Der Chef der Palästinenserbehörde, Mohammed Dahlan, sagte letzte Woche im palästinensischen Fernsehen, dass der verstorbene frühere Führer Yasser Arafat es geschafft habe, die Welt mit seinen öffentlichen Verurteilungen des Anti-Israel-Terrorismus' an der Nase herumzuführen.
Laut Dahlan habe die internationale Gemeinschaft von Arafat gefordert, den Terrorismus gegen Israel zu verurteilen, um vom jüdischen Staat Land zugesprochen zu bekommen - und genau das habe er getan. Aber hinter der Bühne habe Arafat weiterhin terroristische Gewalt gegen Israel unterstützt; eine Tatsache, die von westlichen Führern erst gegen Arafats Lebensende erkannt worden sei.
"Am Tag verurteilte Arafat Gewaltaktionen [Terror] und in der Nacht gab er sich ehrenvollen Aufgaben hin," so Dahlan, der heute als höchster Berater des Nachfolgers Arafasts, dem Palästinsenserführer Mahmoud Abbas, dient.
Dahlan meinte, das Abbas-Regime solle von Arafat lernen und wieder auf berechnenden, zeitlich sorgfältig angepassten Terrorismus als offizielle Taktik zurückgreifen. Seiner Meinung nach gäbe es nur eines, was ihm am heutigen Terrorismus nicht gefalle, und das sei die Tatsache, dass es so viele Einzelgruppierungen gäbe, die Israel auf eigene Faust angreifen. Aus Dahlans Sicht müssten alle Terrorattacken Israel gegenüber von der Palästinenserbehörde geleitet weren.
Die palästinensische Media Watch (Medienaufsicht), die das Interview mit Dahlen übersetzt hat, bemerkte, dass, wenn Dahlen seinen Willen durchsetzen könne, dann würden die Kräfte, die die zukünftigen Terrorattacken gegen Israel durchführen, diejenigen Palästinesnertruppen sein, die jetzt vom US-Sonderbeauftragten Generalleutenant Keith Dayton trainiert werden.
Israelis sehen jetzt Abzug aus Gaza als schweren Fehler
Mittwoch, 29. Juli 2009 von ih Redaktion
In einer Telefonumfrage Anfang der Woche wurde ersichtlich, dass die meisten Israelis jetzt den Abzug aus dem Gazastreifen und die Zerstörung der blühenden Siedlungen als einen schwerwiegenden Fehler sehen. 48 % der Befragten meinten, vor vier Jahren und der Zeit davor den Abzug befürwortet zu haben, weil sie sich durch die Aussagen, dass ein Abzug der Juden aus Gaza für Frieden und Ruhe für die um den Gazastreifen lebenden Bürger sorgen würde, beeinflußt sahen. Außerdem hatten sie daran geglaubt, dass dieser Schritt den Friedensprozeß mit den Palästinensern vorantreiben würde. 68 % der Befürworter des Abzugs sind heute der Meinung, dass sie ihre damalige Einstellung bedauerm. Außerdem finden der Großteil der Israelis die Art und Weise mit der die herausgerissenen Siedler behandelt wurden als unmöglich, insbesondere für die Familien die noch kein neues Heim haben. Manche sind auch der Meinung, dass das Schicksal der Gaza-Juden an den israelischen Schulen gelehrt werden müssten, so dass niemals vergessen wird, was diese Menschen durchlebt haben. Derweil demonstrierten gestern etwa 2000 ehemalige Einwohner des Gazastreifens an der ehemaligen Kissufim-Einfahrt nach Gush Katif und forderten wieder nach Hause zu zurückzukehren zu können.
Nasrallah:
Israels Armee wird vernichtet werden
Mittwoch, 29. Juli 2009 von ih Redaktion
In der libanesischen Zeitung Al-Ahbar wurde der Vorsitzende der Hisbollah-Terrororganisation Scheich Hassan Nasrallah zitiert, wie er weiter gegen Israels Militär wettert. Er erklärte, dass die israelische Armee in jedwedem zukünftigen Krieg vernichtet werden würde. "Jeder Soldat der feindlichen Armee, der seinen Fuß auf libanesischen Boden setzt, wird vernichtet werden, und das ist eine Tatsache." Darüber hinaus berichtet die kuwaitische Zeitung Al-Sayassa unter Berufung auf libanesische Sicherheitskreise, dass die Terrororganisation derzeit Dutzende von Offizieren und Soldaten der libanesischen Armee im Umgang mit Mittel- und Langstreckenraketen ausbildet, um sie bei einer eventuellen Auseinandersetzung mit Israel einbinden zu können. Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Gabi Ashkenazi, bezeichnete es am Dienstag jedoch als unwahrscheinlich, dass es zu einer weiteren militärischen Konfrontation mit der Hisbollah kommen werde. Gegenwärtig sei es ruhig entlang der Grenze.
Erstmals große Kundgebung gegen US-Politik
Dienstag, 28. Juli 2009 von ih Redaktion
Zum ersten Mal in vielen Jahren fand gestern in Jerusalem eine großangelegte Kundgebung gegen die derzeitige US-Politik mit ihren Plänen zum Stopp des Siedlungsausbaus statt. Diese Kundgebung wurde vom nationalen Lager organisiert und fand am Paris-Platz statt, von wo aus man mit Fackeln die Agron-Straße hinunter zum amerikanischen Konsulat marschierte. Es sprachen einige Abgeordnete. "Seit den Tagen des US-Außenministers Henry Kissinger gab es keinen solchen Aufstand gegen amerikanische Politik", so Jakov Katz, der Vorsitzende der nationalen Einheitspartei. "Den Druck, den Barack Obama auf uns ausübt, um uns zu verbieten zu wachsen und zu leben wird keinen Erfolg haben." Vier amerikanische Beamte besuchen diese Woche Israel, und aller Wahrscheinlichkeit nach ähnliche Botschaften ihres Präsidenten mitbringen: George Mitchell, Robert Gates, James Jones und Dennis Ross. Der Slogan der gestrigen Kundgebung war "Ja zu israelischer Unabhängigkeit, Nein zu amerikanischer Diktatur!"
Obamas Plan geht nach hinten los
Sonntag, 26. Juli 2009 von ih Redaktion
Anscheinend geht der Versuch des US-Präsidenten Obama, den Wohnungsbau in Judäa und Samaria einzustellen, nach hinten los. Grundstücks- und Wohnungsmakler berichten, dass zum Beispiel in Maale Adumim, einer Stadt östlich von Jerusalem, ein Boom in der Nachfrage nach neuen Wohnungen herrscht. Daraus resultiert ein Anstieg der Zahl der jüdischen Einwohner Judäas und Samarias. Der Preis für eine Wohnung mit drei Schlafzimmern lag vor den Forderungen Obamas zum Baustopp bei 151.300 Euro - jetzt steht der Preis für eine solche Wohnung bei 171.700 Euro. Der Bürgermeister der Stadt, Benny Kashriel, sagte, dass fast alle 450 sich im Bau befindlichen Wohnungen, die mit staatlicher Genehmigung errichtet werden, verkauft sind. Er schwor auch, dass Israel sich nicht den Forderungen der US-Regierung beugen werde.